Im Namen des Vorstandes des CDU-Gemeindeverbandes Moritzburg begrüße ich Sie auf unserer Website.

Wir informieren Sie hier nicht nur über politische Höhepunkte und Entwicklungen unseres CDU-Gemeindeverbandes, sondern auch über die Termine und Themen unserer öffentlichen Mitgliederversammlungen. Dort ist es unser Anliegen, mit interessierten Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Patrick Frenkel

Kommunale Haushalte auf den Punkt gebracht.

Kommunale Haushalte geraten alljährlich in den Blickpunkt der Öffentlichkeit und stets stellt sich die Frage, was mit dem eingenommenen Geld passieren sollte. Dass die Frage und erst recht ihre Beantwortung nicht belanglos sind, ist offensichtlich, werden doch mit dem Haushalt wichtige Weichenstellungen vorgenommen, die nicht selten über Jahre oder gar Jahrzehnte für Gemeinde- und Stadtkassen spürbar bleiben.

Genau hier setzt das kommunale Rechenwerk an, quasi das Einmaleins der Haushälter. Es macht sichtbar woher die Geldzuflüsse stammen, wohin die Ausgaben fließen. Ob es glücklichen Umständen zu verdanken ist, das ein Plus in der Kasse auftaucht. Ob ein Kommunalhaushalt dauerhaft höhere Belastungen stemmen kann. Welche finanziellen Spielräume für neue Vorhaben bestehen.

Die Auflistung ließe sich beliebig fortsetzen und jede Familie könnte gewiss eigene Beispiele beisteuern. Doch welche Einblicke in die wirtschaftliche Situation einer Kommune gewährt das kommunale Rechenwerk konkret? Welche Informationen können Öffentlichkeit und kommunale Entscheidungsträger den Zahlen entlocken? Und worauf gründen sich solide kommunale Finanzen?

Zu diesen Leitfragen veranstalten der CDU-Gemeindeverband Moritzburg und die CDU-Gemeinderatsfraktion Moritzburg am Montag, dem 10. April 2017, in "Adams Gasthof" ab 19.30 Uhr einen gemeinsamen Stammtisch mit dem 1. Bürgermeister der Großen Kreisstadt Coswig, Herrn Thomas Schubert.

Der für den Haushalt der Großen Kreisstadt Coswig zuständige Finanzbürgermeister Thomas Schubert gilt aus ausgewiesener Finanzpraktiker und Befürworter einer nachhaltigen Finanzpolitik. Coswig baut seine Schuldenlast kontinuierlich ab und hat sich zum Ziel gesetzt, in den nächsten Jahren schuldenfrei zu werden.

Zum CDU-Stammtisch "Kommunale Haushalte auf den Punkt gebracht". laden wir alle interessierten Bürger unserer Gemeinde herzlich ein.

Patrick Frenkel
CDU-Gemeindeverband Moritzburg
Vorsitzender

Volker John
CDU-Gemeinderatsfraktion Moritzburg
Vorsitzender


Moritzburger CDU hält Kurs und stellt Weichen für 2017

Zentraler Punkt der Moritzburger CDU-Politik ist und bleibt es, Spielräume für notwendige Investionen in Betreuung und Bildung unserer Kinder und die kommunale Infrastruktur zu schaffen – ohne in die Schuldenfalle zu tappen oder den Bürgern tiefer in die Tasche greifen zu müssen. Deshalb drehten sich die Wortbeiträge und Diskussionen in der jüngsten Mitgliederversammlung der Moritzburger CDU um den unlängst und erstmals ohne die Stimmen der CDU-Gemeinderäte beschlossenen Gemeindehaushalt.

Die anwesenden CDU-Gemeinderäte führten aus, dass der in der Vergangenheit geltende Grundsatz, konsequent auf einen sparsamen Kernhaushalt und der Straffung der Verwaltungsausgaben zu achten, offenbar nicht mehr gelte. Die Personalkosten steigen, ohne dass dies mit der Entwicklung der Einwohnerzahlen zu rechtfertigen ist. Durch die Ausweitung des Verwaltungsapparats entstünden Kosten, von denen die Gemeinde nicht mehr herunterkäme und bände Geld, welches an anderer Stelle dringend benötigt werde. Die sehr gute Entwicklung bei den Steuereinnahmen und die historisch niedrigen Zinsen, die für den Schuldendienst der Gemeinde anfallen, wischen offenbar jegliche Bedenken beiseite, die Finanzierung absehbarer Investionen aus dem Blick zu nehmen.

Ferner würden die Finanzrücklagen zunehmend kleiner, so dass in den nächsten Jahren für anstehende Pflichtaufgaben der Gemeinde in den Bereichen Kindertagesstätten, Horte und Feuerwehren schlichtweg die Eigenmittel knapp werden. "Die finanziellen Polster der Gemeinde werden in den kommenden zwei Jahren aufgezehrt sein. Dann sind unsere Pflichtaufgaben nur noch mit neuen Krediten zu finanzieren, mit anderen Worten durch Neuverschuldung! Das ist das Gegenteil von dem, was wir als richtig erachten und für das wir angetreten sind", brachte der Moritzburger CDU-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bürgermeister Volker John das Problem auf den Punkt. "Es geht hier um Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit. Einem Haushalt, der unseren Maßstäben und Überzeugungen zuwiderläuft und die Handlungsfähigkeit der Gemeinde zukünftig merklich einschränken wird, konnten wir nicht zustimmen", sagte John abschließend zu diesem Thema.

Die CDU-Mitglieder beschlossen an diesem Abend ferner ihren Termin- und Finanzplan für 2017.

Ihr
Patrick Frenkel und Volker John

Führungswechsel in der Moritzburger CDU

Am 18. Januar 2017 wählten die Mitglieder des Moritzburger CDU-Gemeindeverbandes einen neuen Vorstand. Otmar Schwalbe, der bisherige CDU-Chef, kündigte an, nicht erneut für den Vorsitz zu kandidieren. "Zehn Jahre lang durfte ich unseren Gemeindeverband führen. Wir haben in unseren Reihen viele kluge und engagierte Köpfe. Deshalb freue ich mich besonders, dass mein bisheriger Stellvertreter Patrick Frenkel bereit ist, ab jetzt zu übernehmen", begründete Schwalbe seine Entscheidung.

Leitkultur und starker Staat – Was hält Deutschland zusammen?

Um dieses wichtige Thema zu diskutieren, hatte die Sächsische Union am 28. Januar 2017 in die Freiberger Nicolaikirche geladen. Gekommen waren zahlreiche Gäste, unter Ihnen etliche Landtagsabgeordnete, Landräte, Bürgermeister und der Organisator der Veranstaltung, Generalsekretär Michael Kretschmer.

Bereits im vergangenen Jahr hatte der CDU-Landesparteitag einen "Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur", initiiert von Spitzenpolitikern der Sächsischen Union und der CSU um unseren Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler, beschlossen. Deshalb trat Rößler, neben dem Leiter der CSUGrundsatzkommission Markus Blume, auch als Hauptredner des Nachmittags auf.

Heimat bedeute Zugehörigkeit und Teilhabe aller am gemeinsam Erreichten. Patriotisch sei, wer sein Land und seine Traditionen liebe und die Interessen und Eigenheiten anderer Völker akzeptiere und anerkenne, stieg Rößler in das Thema ein. "Wenn wir Leitkultur sagen, meinen wir nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern reden vom Fundament unseres Zusammenlebens, von unserem gemeinsamen Wertegerüst. Neben dem selbstverständlichen Gebrauch der deutschen Sprache gehören dazu auch die Trennung von Staat und Religion, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und die Akzeptanz unserer Verfassung. Kurz gesagt, wer bei uns und mit uns leben will, muss sich mit unseren Gepflogenheiten vertraut machen und sich an die hier geltende Hausordnung halten", erklärte er weiter.

Markus Blume strich in seinem Beitrag seinen Stolz auf unsere Kultur und Geschichte heraus. "In unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung, die ihre Wurzeln in Humanismus und Aufklärung hat, ist Offenheit und wechselseitiger Respekt heute eine Selbstverständlichkeit. Grundlage unseres freiheitlichen Handelns kann nur eine gemeinsame Leitkultur in der Solidargemeinschaft unserer Nation sein. Dadurch gelingt es Staat und Gesellschaft trotz voranschreitender Globalisierung stabil zu halten", so Blume weiter.

In der sich anschließenden 90-minütigen Diskussion wurde klar, dass sich eine große Mehrheit der Anwesenden über den Vorstoß der beiden Politiker freut und sich klarere Aussagen zu einer Rahmen- und Leitkultur wünscht. Wie auch schon in der Vergangenheit macht die Sächsische Union damit aus ihrer Nähe zur bayerischen Schwesterpartei keinen Hehl.

Ihr
Otmar Schwalbe

Pressemitteilung vom 03.01.2017 des CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Ulrich Reusch

CDU-Kreischef Dr. Ulrich Reusch begrüßt die "Leitlinien für einen starken Staat" von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière:

"Eine klare und kämpferische Botschaft zum Jahresanfang!"

CDU-Kreischef Dr. Ulrich Reusch begrüßt den Vorstoß des Meißner Bundestagsabgeordneten Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière (CDU). Dieser hat in der heutigen FAZ "Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten" formuliert und darin u. a. Neuordnungen gefordert, "um Deutschland, aber auch Europa krisenfest zu machen". "Eine klare und kämpferische Botschaft zum Jahresanfang, in der vieles aufgegriffen und auf den Punkt gebracht wird, was uns an der CDU-Basis seit Monaten bewegt", sagt Reusch: "und worauf wir auch gewartet haben".

Ausdrücklich wird angesichts der steigenden Zahl von ausreisepflichtigen Migranten nach Abschluß der Asylverfahren de Maizières Forderung nach einer „nationalen Kraftanstrengung beim Thema Rückkehr“ unterstützt. Beim rechtsstaatlich gebotenen Vollzug der Ausreisepflicht seien jetzt vor allem die SPD-geführten Landesregierungen und bei der Erklärung der Magreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern die linke Mehrheit im Bundesrat in der Pflicht, sagt Reusch. Ihn ärgert die Scheinheiligkeit des SPD-Vorsitzenden Gabriel und die Unverfrorenheit der Grünen schon lange. "Man kann nicht einerseits Angela Merkel für das Flüchtlingsproblem allein verantwortlich machen wollen oder sich über das Gebaren von "Nafris" echauffieren und sich andererseits bei der Lösung übrigens schon länger schwelender Probleme verweigern oder gar Polizeieinsätze diskreditieren". Die Grünen sowieso, aber auch der Koalitionspartner SPD spielten in der Flüchtlingspolitik ein wahltaktisches "Doppelspiel", das Deutschland schadet, konstatiert Reusch.

Der Vorstoß de Maizières ziele auch darauf ab, daß Deutschland in Europa eine zentrale Rolle übernehmen müsse, vor allem auch in der Frage des Grenzregimes. "Wer, wenn nicht Deutschland, das 2015 die Hauptlast in der Flüchtlingskrise getragen hat und noch trägt, ist jetzt aufgerufen und berechtigt, von den europäischen Partnern gemeinsames Handeln einzufordern. Nach Europa darf es, wenn überhaupt, nur noch eine in jeder Hinsicht kontrollierte Zuwanderung geben", resümiert Reusch.

CDU-Kreisvorsitzender Dr. Ulrich Reusch: "Die "Leitlinien für einen starken Staat" des Meißner CDU-Bundestagsabgeordneten und Bundesinnenministers Dr. Thomas de Maizière sind eine klare und kämpferische Botschaft für die innere Sicherheit in allen Bereichen, vom Verfassungsschutz bis zum Polizeivollzug, von der digitalen Welt bis zur Grenzkontrolle, von der Asylgewährung bis zur Durchsetzung der Ausreisepflicht. Innere und äußere Sicherheit in und vor allem mit Europa ist das zentrale Thema der CDU für 2017.“

11. Parteitag des CDU-Kreisverbandes Meißen

"Wir, als einzige große Volkspartei im Landkreis, sind in der Pflicht und in der Lage, Orientierung zu geben und Lösungen zu finden."

Am Abend des 21. Oktober 2016 im Burgkeller Meißen berieten die Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Meißen aktuelle Fragen der Kreis-, Landes- und Bundespolitik.
Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte der Kreisvorsitzende Dr. Ulrich Reusch die zahlreichen Mitglieder und Gäste mit den oben zitierten Worten, gab einen Überblick über kürzlich Erreichtes und wagte einen Blick in die Zukunft.

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler lobte in seinem Grußwort die Neuordnung des Länderfinanzausgleiches. Er betonte, dass in Sachsen von diesem Geld ein Drittel der Bildung und ein Drittel den Kommunen zugutekommt. Glaubwürdigkeit bedeutet für ihn Probleme so wahrzunehmen, wie sie sind und das auch offen auszusprechen. "Die Eurokrise ist noch nicht ausgestanden, sie schlummert nur. Die derzeitige Niedrigzinspolitik führt zu einer enormen Geldentwertung und damit auch zur Minderung der angesparten Lebensleistung, vor allem in Deutschland", so Rößler in seinem Bericht vom politischen Tagesgeschehen.
Im Anschluss nominierten die Anwesenden ihren Bundestagskandidaten für die Wahl 2017.
Dr. Thomas de Maizière wird die CDU im Landkreis Meißen als Direktkandidat in die Bundestagswahl führen. Ihm sprachen an diesem Abend rund 88 Prozent der über 120 Teilnehmer erneut ihr Vertrauen aus. Bereits im Vorfeld hatte de Maizière, der den Wahlkreis Meißen schon seit 2009 als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag vertritt, betont, wie wichtig es für ihn sei, sowohl in seiner Arbeit hier vor Ort wie auch in Berlin den alltäglichen Anliegen der Menschen Gehör zu geben. In seiner kurzen und prägnanten Bewerbungsrede bedankte er sich für die vielfältige Unterstützung, den Zuspruch und die Hilfe, die er gerade in schwierigen Zeiten im Wahlkreis erfahren durfte.

Bundesinnenminister de Maizière bei der Moritzburger CDU

"Erstaunlich, dass Sie sich das überhaupt noch antun!" war die spontane Äußerung eines Zuhörers.
Mitte Oktober, an einem Freitagabend, stand Bundesinnenminister Thomas de Maizière fast 50 Interessierten Rede und Antwort. Angekündigt war ein offenes Gespräch – und so war es dann auch.

Trotzdem der Raum sehr gut gefüllt war, kamen alle zu Wort bzw. zu ihrer Frage.
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Patrick Frenkel konnte neben de Maizière auch weitere Prominenz begrüßen: den Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler, den Landrat Arndt Steinbach und den CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Ulrich Reusch. Völlig überraschend erschienen auch der Altministerpräsident Professor Biedenkopf und seine Frau.

Viele Themen wurde kontrovers diskutiert: Asyl, Zuwanderung, Grenzen und deren Sicherung, soziale Absicherung und deren Grenzen. Aber auch die großen Linien der Politik und die Pläne der Bundesregierung waren Thema.
Viele Fragen wurden gestellt und beantwortet. Der Minister antwortete offen. Nach fast zwei Stunden schloss der CDU-Vorsitzende Patrick Frenkel die Veranstaltung. Zufriedene Zuhörer verließen den Saal.

Sag mir wo die Fahnen sind ...

Vor dem Moritzburger Rathaus steht nicht nur ein Briefkasten, es stehen dort auch drei seit einiger Zeit verwaiste Fahnenmasten. Warum?

Jahrelang waren die Moritzburger Fahnenmasten nicht nur vor dem Rathaus, sondern auch auf dem Schlossparkplatz mit Fahnen geschmückt. Das Rathaus war gut gekennzeichnet und auf dem Schlossparkplatz erfreuten sich auch viele Touristen an den Fahnen.

Die Beflaggung unseres Rathauses weist nicht nur auf die Bedeutung dieses Gebäudes hin. Die Beflaggung unterstreicht weithin sichtbar die Zugehörigkeit und Verbundenheit der Gemeinde zum Freistaat Sachsen und zur Bundesrepublik Deutschland. Bereits unter Georg Reitz als Bürgermeister der Gemeinde Moritzburg wurde die regelmäßige Beflaggung des Rathauses durchgeführt.

Die Beflaggung kann und sollte dazu genutzt werden, an Gedenktagen wie dem Volkstrauertag Halbmast zu flaggen oder bei Ereignissen wie dem Tod von Bundesminister a.D. Hans-Dietrich Genscher und Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt Trauer zum Ausdruck zu bringen. Wie dies im Übrigen auch in anderen Gemeinden geschieht.

In anderen Ländern sind alle Gebäude täglich mit der Nationalflagge beflaggt. Dort käme man gar nicht erst auf die Idee, nicht zu beflaggen. Aber soweit müssen wir gar nicht gehen, in unseren Nachbargemeinden hängen vor den Rathäusern auch Fahnen. Was hindert uns also das daran, Flagge zu zeigen - für unsere Gemeinde, für unseren Freistaat Sachsen und für unser Vaterland, die Bundesrepublik Deutschland?

Der nächste Termin, der in jedem Beflaggungskalender zu finden ist, ist der 3. Oktober, der Tag der Deutschen Einheit. Ein Tag ohne den auch Moritzburg nicht so geworden wäre, wie es heute ist – mit demokratischen Wahlen, mit engagierten Bürgern, mit einem leistungsfähigen Gewerbe und einer neuen Schlossallee. Wir hoffen, dass unsere Nationalfahne am 3. Oktober 2016 vor dem Rathaus weht.

Yvonne Olivier, Christian Junker
- CDU-Gemeindeverband Moritzburg -