Liebe Gäste, liebe Moritzburger,

wir informieren Sie auch über kulturell – touristische Besonderheiten und Termine unserer Region. Besuchen Sie gemeinsam mit uns die eine oder andere Veranstaltung und lassen den Abend in einer der traditionsreichen gastronomischen Einrichtungen Moritzburgs ausklingen.

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CDU-Sommer-Familien-Fest in Moritzburg 2017

Zweimal im Jahr kommen die Moritzburger CDU-Mitglieder und ihre Familien zusammen: Grillen im Sommer und eine Adventsfeier im Dezember. Auch dieses Jahr hatten wir mit dem Augustwetter Glück – die Sonne schien und schaffte beste Voraussetzungen für nachbarschaftlichen und politischen Dialog. Die Kinder amüsierten sich im Pool, die Erwachsenen zogen Gespräche vor. Verstärkt wurden wir zu diesem Sommerfest durch Gäste aus dem CDU-Stadtverband Radeburg.

Bei Kaffee, Kuchen, Bratwurst und Bier wurde nicht nur Sonne getankt, sondern auch interessante Gespräche geführt – Politik stand natürlich im Mittelpunkt.

So war unser Landrat Arndt Steinbach gekommen und stand für Fragen zur Kreispolitik – angefangen von Asylunterkünften, über Nahverkehr bis hin zu dem wohl uns alle sehr bewegenden Thema Insektizid belasteter Hühnereier – Rede und Antwort.

Natürlich sorgten auch die Gemeindepolitik in Moritzburg und die anstehende Bundestagswahl für reichlich Gesprächsstoff. Bei einem Lagerfeuer klang das Zusammensein am Abend aus.

Yvonne Olivier
CDU-Gemeindeverband Moritzburg

Adventsfeier des CDU-Gemeindeverbandes Moritzburg am 10. Dezember 2016

Alle Jahre wieder, diesmal am Vorabend des 3. Advent, kam der CDU-Gemeindeverband Moritzburg zu seiner alljährlichen Adventsfeier zusammen.

Die Adventsandacht fand diesmal in der Kirche von Reichenberg statt, musikalisch wurde sie von Kantor Dietmar S c h w a l b e begleitet.

Der Kantor spielte auf der Orgel "Toccata" d-moll von J.S.Bach, Vorspiel zu EG 13 von G. Fischer; Vorspiel zu EG 11 von D. Schwalbe; Intonation zu EG 35 und nach dem Segen die Fuge d-moll von J. S. Bach. In der biblischen Besinnung ging die Pfarrerin Maren Lüdeking auf die kürzeste Weihnachtsgeschichte, aus dem Evangelium nach Johannes, "Das Wort ward Fleisch", ein und leitet über auf "Der andere Advent". Ein Bild, auf dem verschiedene Schriftzüge zusehen waren, die unterschiedliche Personen und Dinge verkörperten. Unter dem Dach -Heimat-, waren die Hirten –Freude-, die Engel -Vergebung-, Joseph -Vertrauen -, Maria –Gerechtigkeit- und Krippe –Geborgenheit- vereint. Das gemeinsame Singen von Weihnachtsliedern rundete die Andacht ab.


"Der andere Advent"

Im Kirchgemeindehaus fand die Adventsfeier statt. Liebevoll eingedeckte Tische, gute Gespräche, schmackhafte Speisen und Getränke, das Herumtollen der Kinder, trugen die adventliche Stimmung.

Nach dem Essen klopfte es lautstark an die Tür und herein trat Knecht Ruprecht. Freundlich, sichtlich gut gelaunt, jedoch bestimmt, übergab er den Kindern die Geschenke, welche ihm der Wichtel aus dem Sack reichte.

Und da das Singen Allen Freude bereitet, wurden nach der "Bescherung" weitere adventliche Lieder gesungen.

Ebenfalls in guter Tradition befinden wir uns, in dem eine Spende eingesammelt wurde, 150,00 €, und damit eine kirchliche bzw. soziale Einrichtung in unsere Gemeinde in ihrer Arbeit unterstützt werden soll. An dieser Stelle möchten wir allen, welche an dem Gelingen der Adventsfeier beigetragen haben, den Spendern, der Bäckerei Sperling für die Bereitung der schmackhaften Speisen, herzlich danken.

Danken wir all denen, welche uns ermöglichten, dass wir einen friedlichen Advent feiern konnten.

Henry Naumann

Kümmern statt versprechen

An diesem Abend kamen die Bürger recht schnell mit uns und den anwesenden Gemeinderäten, Volker John, Peter Hebestreit und Marcel Vetter, ins Gespräch. Das wichtigste was die Bürger umtreibt:

Wie entwickelt sich unser Ort weiter?
Hierzu einige Stammtisch – Splitter:

Nach einem intensiven Gedankenaustausch wurden noch andere Themen angesprochen, wie:

Haushalt

  • Immer höhere Belastungen kommen auf die Bürger zu. Wassergrundgebühr und Wassergebühren sollen 2017 steigen.
  • Den Haushalt 2017 soll die Gemeindeverwaltung früher auslegen, so dass genügend Zeit bleibt, diesen zu diskutieren und ausgewogener zu gestalten!
  • Wann kommt 1. Lesung vom Haushalt 2017?!
  • Die Gemeindeverwaltung muss eine Prioritätenliste erstellen, den Maßnahmen sind einzelne Haushaltpositionen zuzuordnen, hinterlegt mit den dazugehörigen Kosten. Nachvollziehbar für die Bürger!
  • Keine Neuverschuldung mehr im Haushalt 2017 zulassen.
  • Feuerwehr, Kindergärten: ständig steigende Anforderungskriterien erzeugen immer höhere Kosten. Die ständig steigenden Anforderungen werden mit auf die Schultern der Gemeinde abgelegt. Der 10 % ige Gemeindeanteil ist kaum noch zu schultern. Jetzt muss eine Neubewertung der Kostenzuweisungen erfolgen. Primäraufgaben des Landes sind n i c h t Gemeindeaufgaben!

Bau und Verkehr

  • Der Fahrradweg von Dresden nach Moritzburg soll möglichst wenige Querungen der Landstraße haben.
  • Fußweg im Ortsteil Reichenberg von der Tankstelle bis zum Kreisel soll 2017 kommen.
  • Baumaßnahmen auf dem Gelände um das "Rote Haus" soll den Gemeindeinteressen dienen, kein sinnloses Versenken von Haushaltgeldern zulassen!
  • Auf dem Mistschänkenweg ist teilweise kein Fußweg mehr bebaubar, da die Grundstücksgrenze bis an das Bankett reicht. Wo bleibt das Prinzip: Gemeinwohl v o r Einzelwohl!

Die Themenauswahl muss so getroffen werden, dass die Bürger diese auch verstehen. Die Bürger sind herzlich zu den Gemeinderatssitzungen eingeladen. Dort können unsere gewählten Gemeinderäte hautnah bei Ihrer Arbeit für uns erlebt werden.
Deutlich machte uns allen ein Aspekt, die Einwohner von Moritzburg wollen den Dialog zu Problemen Ihrer Gemeinde. Transparenz und Gesprächsbereitschaft klärten auch an diesem Abend viele Fragen unserer Einwohner.
Ein Zeichen für uns, auf diesem Weg weiter zu gehen. Aus diesem Grund laden wir ausdrücklich alle Einwohner zum nächsten Stammtisch ein, nicht nur unsere CDU Mitglieder. Lasst euch überraschen und beteiligt euch an der Zukunft unserer Gemeinde.

Allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde wünscht der CDU-Gemeindeverband Moritzburg eine besinnliche Advents- und Weihnachtszeit sowie ein friedliches, gesegnetes und gesundes Jahr 2017.

Peter Hebestreit
Gemeinderat Moritzburg
Henry Naumann
CDU-Gemeindeverband Moritzburg

Neues Konzept für das Moritzburger Wildgehege

Am 19. Oktober besuchte Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler das Moritzburger Wildgehege.
Am Eingang wurde er von Dr. Markus Biernath, dem Leiter des Forstbezirks Dresden und Rüdiger Juffa, dem Leiter des Wildgeheges begrüßt.
Im Gepäck hatte Rößler einen Brief des sächsischen Landwirtschaftsministers, in dem das Konzept „Wildgehege Moritzburg“ bis 2020 umrissen ist.

So sollen für die Instandsetzung und Ertüchtigung der Gehege, den Neubau eines Streichelzoos, die waldpädagogischen Maßnahmen und einen zweiten Eingang in den nächsten Jahren rund 1,3 Millionen Euro investiert werden.
Beim Rundgang durchs Gehege durfte der Gast auch hinter die Kulissen blicken und Wolf und Elch hautnah erleben.
„Mit dem Moritzburger Wildgehege verbinden sich für mich viele schöne Erinnerungen seit meiner frühesten Kindheit. Ich bin froh, dass die Zukunft dieser Einrichtung gesichert ist“, sagte Rößler beim Abschied.

Rößler, Biernath und Juffa am Eingang des Geheges

Alle drei beim Rundgang durch das Moritzburger Wildgehege

Otmar Schwalbe

Bestes Wetter beim Fisch- und Waldfest 2016 in Moritzburg

Am 29. Oktober wurde das diesjährige Fisch- und Waldfest mit einem königlichen Empfang und zünftigem Fassbieranstich auf der Schloßterrasse eröffnet.

Im Beisein Augusts des Starken, der Sächsischen Fischkönigin und der sächsischen Waldkönigin begrüßte Moderator Alf Mahlo den Präsidenten des Sächsischen Landtags Dr. Matthias Rößler als Ehrengast.

Zusammen mit dem Moritzburger Bürgermeister, dem Dresdner Forstamtschef Dr. Biernath und dem Geschäftsführer der Teichwirtschaft Henry Lindner eröffnete Rößler nach einem kurzen Grußwort mit einem gezielten Schlag auf den Zapfhahn das Fest.
Anschließend erklärten Lindner und Rößler, wiederum von Alf Mahlo moderiert, den Besuchern das Abfischen am Auslauf des linken Schloßteiches.
Bei einem Rundgang über das riesige Festgelände war der Präsident vom Fleiß und Geschick der Organisatoren und der guten Stimmung beeindruckt. „Die Kulturlandschaft Moritzburg GmbH hat hier gemeinsam mit dem Sachsenforst ein beispielhaftes Volksfest auf die Beine gestellt, bei dem trotz des Besucheransturms alles reibungslos funktioniert. Ich werde auf jeden Fall versuchen, im nächsten Jahr wieder dabei zu sein“, so Matthias Rößler am Ende seines Wahlkreisbesuchs.

Otmar Schwalbe

CDU-Sommer-Familien-Fest in Moritzburg

"Seit wie vielen Jahren machen wir das eigentlich?" so wurde am 20. August gerätselt. Die CDU Moritzburg grillte bei schönstem Wetter.

Wie jedes Jahr brachte jeder und jede etwas für das Buffet mit, das erwartungsgemäß groß und vor allem vielfältig war. Kleine und Große grillten, aßen, tranken, spielten. Aber auch ernste Gedanken wurden ausgetauscht: die große Politik, der Gemeinderat, Moritzburger Kitas, Spielplätze, die Ortsentwicklung und nicht zuletzt der aktuelle Gemeindehaushalt.

Manche hatten vorher eine Fahrradtour zusammen unternommen – auch eine langjährige Tradition.

Zweimal im Jahr kommen die Moritzburger CDU-Mitglieder und ihre Familien zusammen: Grillen im Sommer und eine Adventsfeier im Dezember. „Wer zusammen arbeitet, der soll auch mit den Familien zusammen feiern.“ sagte der Stellvertretende Vorsitzende Patrick Frenkel.

Und wie jedes Jahr freuten sich alle über die entspannte Atmosphäre, es wurden Pläne für weitere Aktivitäten geschmiedet, auch Unmut über das eine oder andere geäußert und gemeinsam um Verbesserungen diskutiert. Mit einem Lagerfeuer ging das Zusammensein zu Ende – entspannt.


Zwei fröhliche Vorsitzende: Otmar Schwalbe und Patrick Frenkel

Yvonne Olivier

Kümmern statt versprechen - 2016 - CDU Moritzburg votiert für ausgeglichenen Haushalt

Anfang jeden Jahres werden die verfügbaren Geldressourcen der Gemeinde mit der Prioritätenliste der anstehenden Aufgaben im laufenden Jahr auf Machbarkeit abgeglichen. Zu diesem Zweck wird ein Haushalt aufgestellt. Stellt die Verwaltung dann fest, die verfügbaren Geldressourcen reichen nicht aus, um diese Aufgaben zu erfüllen, muss die Verwaltung jede Aufgabe auf den Prüfstand stellen und abwägen.

Dieses Jahr besteht zwischen der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde und den anstehenden Aufgaben eine Finanzierungslücke, sprich "Haushaltsloch", von ca. 1 M i l l i o n Euro. Mit dem „Haushaltsloch“, begann die Debatte um den Haushalt für das Jahr 2016 im Moritzburger Gemeinderat. Nach Widerspruch, besonders aus den Reihen der CDU-Gemeinderäte, wurde die Gemeindeverwaltung erneut beauftragt, den Haushaltsentwurf so zu überarbeiten, dass er ausgeglichen ist, das bedeutet dass kein "Haushaltsloch" mehr darin vorkommt. In der 1. Lesung wurde vom Bürgermeister dem Gemeinderat dann ein Haushaltsentwurf vorgelegt der immer noch eine Finanzierungslücke von ca. 0,5 M i l l i o n Euro aufweist.

Bereits im vergangenen Jahr war die Situation um den Haushalt ähnlich. Bereits da sagte der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Moritzburg, Otmar Schwalbe: "Unsere Gemeinde hatte im vergangenen Jahr (2014) die höchsten Einnahmen in ihrer Geschichte. Keiner von uns kann glauben, dass es ewig so weiter geht. Außerdem wissen wir, dass der Solidarpakt 2019 ausläuft."

Der Moritzburger Haushaltsplanentwurf (2015) hatte einen Fehlbetrag in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Eingerechnet die Rücklagen aus dem vergangenen Haushalt (2014) in Höhe von 2 Millionen Euro. Die Rücklagen wurden gebildet, um in schwierigen Zeiten handlungsfähig zu bleiben – in der Zeit höchster Einnahmen wurden diese ausgegeben! Die Gemeinde hatte einen zusätzlichen Finanzbedarf von 3,3 Millionen Euro angemeldet, nur für das Jahr 2015.

Nach Widerspruch, besonders aus den Reihen der CDU-Gemeinderäte, wies nach Überarbeitung der ausgelegte Haushaltsplan einen Fehlbetrag von „nur noch“ 680.000 Euro aus (SZ-Artikel vom 05.02.2015). Man könnte also den Eindruck gewinnen, es wurde Geld "gespart"!
Die CDU Moritzburg hat den Bürgerinnen und Bürgern von Moritzburg v o r der Gemeinderatswahl versprochen, keine neuen Schulden aufzunehmen, dafür wurden wir gewählt.
Zu unserer Aussage stehen wir nach wie vor!

Die Moritzburger CDU kann dem jetzt ausgelegten Haushaltsentwurf für 2016 abermals nicht zustimmen. Für uns bleibt es dabei, dass der verantwortungsvolle Umgang mit Haushaltsmittel, sprich Steuergeldern die von uns allen erbracht werden, sorgsam erfolgen muss. Verantwortungsvoll bedeutet auch, dass etwas zurückgelegt wird und nicht, dass man grade so hin kommt.
2016 kann es mit der CDU nur einen ausgeglichenen Haushalt, ohne Minusdifferenz geben. Ganz nach dem Motto: "Konsolidieren statt Ruinieren".
Der CDU-Gemeindeverband Moritzburg bittet die Gemeindeverwaltung, an dessen Spitze der Bürgermeister Jörg Hänisch steht, bis zur 2. Lesung den Haushaltsentwurf soweit zu überarbeiten, dass nun ein ausgeglichenen Haushaltsentwurf dem Moritzburger Gemeinderat vorgelegt wird.

Henry Naumann
Pressesprecher

Kümmern statt versprechen - Wie entwickelt sich unser Ort weiter?

Diese Frage stellen sich inzwischen sehr viele Menschen aus der Bürgerschaft in der Gemeinde Moritzburg. Der CDU-Gemeindeverband entwickelte daraufhin einen Fragebogen. Im Herbst letzten Jahres wurden diese an die Haushalte der Gemeinde Moritzburg in den Ortsteilen verteilt. Der eingegangene Rücklauf wurde von einem vierköpfigen Gremium ausgewertet und für eine öffentliche Präsentation vorbereitet. Über das Moritzburger Gemeindeblatt, Aushänge in den Gemeindeschaukästen, der Veröffentlichung auf der Internetseite der Gemeinde Moritzburg und über die lokale Presse wurde die Bürgerschaft zu einer Bürgerversammlung am Freitag, 15. Januar 2016 in den Landhof zu Moritzburg eingeladen.


Bürgerversammlung im Landhof zu Moritzburg
am Freitag, 15.Januar 2016

[Artikel weiterlesen]

Henry Naumann
Pressesprecher

Kümmern statt versprechen - Ortschaftsrat Christian Junker übergibt Spende

In guter Tradition übergab in der Adventszeit des ausgelaufenden Jahres Ortschaftsrat und beratender Bürger Christian Junker aus Moritzburg/ OT Steinbach eine Spende in Höhe von 160,00 €.
Die Übergabe erfolgte am 21. Dezember 2015 an die Leiterin der Kindertagesstätte "Kleine Förster" Frau Maika Maul.
Die Spende dient der freien Verwendung für die vielfältigen Arbeiten mit den Kindern im "Kleinen Förster".

Herzlichen Dank dafür bei Ortschaftsrat Christian Junker. Dies zeigt seinen beispielhaften Einsatz - "Kümmern statt Versprechen".


Ortschaftsrat Christian Junker übergibt Spende an Frau Maika Maul

Henry Naumann
Pressesprecher

Auswertung Umfragebogen zur Ortsentwicklung der Gemeinde Moritzburg 15.Januar 2016

Wir danken Ihnen, dass Sie die Fragebögen so zahlreich ausgefüllt und an uns zurückgesandt haben. Die Ergebnisse der Auswertung wollen wir Ihnen vorstellen.

Otmar Schwalbe
CDU-Gemeindeverband Moritzburg

Moritzburgs bürgerfreundliches Rathaus

Seit nunmehr zwei Jahren ist Jörg Hänisch unser neuer Bürgermeister. Er hatte sich 2013 im ersten Wahlgang gegen seine Mitbewerber Volker John und Peter Hebestreit durchgesetzt. Allen Kandidaten war eine moderne und bürgerfreundliche Verwaltung sehr wichtig. Besonders Jörg Hänischs Wahlversprechen: "Ich werde eine Reform der Gemeindeverwaltung mit dem Ziel anstoßen, Verwaltung effizient, verlässlich und bürgerfreundlich zu organisieren", hat damals viele überzeugt. Und nun? Trotz Aufstockung des Personals muss ein berufstätiger Bürger, der ins Rathaus möchte, dafür Urlaub nehmen. Einen Personalausweis muss man persönlich beantragen, ebenso eine An-oder Ummeldung. Auch deshalb äußern viele Moritzburger Einwohner Unverständnis über die Arbeitsweise ihres Rathauses. Schon ein Blick auf die Öffnungszeiten zeigt, dass dieser Unmut nicht ganz unbegründet ist:

Montag und Mittwoch: geschlossen
Dienstag: 09.00 Uhr -12.00 Uhr und 14.00 Uhr -18.00 Uhr
Donnerstag: 09.00 Uhr -12.00 Uhr und 14.00 Uhr -16.00 Uhr
Freitag: 09.00 Uhr -12.00 Uhr.

Unsere Nachbargemeinden zeigen wie es gehen kann. Dort ist das Rathaus entweder einen Tag in der Woche mehr (Weinböhla) oder dienstags bis 19.00 Uhr (Radeburg) geöffnet. Außerdem besteht zusätzlich die Möglichkeit, Sprechzeiten außerhalb der Öffnungszeiten zu vereinbaren.
Bei uns muss man schon Glück haben, wenn während der Schließzeiten überhaupt jemand ans Telefon geht. Coswigs Bürgerbüro hat sogar montags – donnerstags von 9.00-18.00 Uhr, freitags von 9.00-15.00 Uhr und, man lese und staune, sonnabends von 9.00-12.00 Uhr geöffnet.

Da fragt man sich doch: Wenn das in unserer Nachbarschaft möglich ist, was spricht dann hier bei uns in Moritzburg dagegen? Eine Gemeinde lebt vom Miteinander der Bürger und der Verwaltung. Das Rathaus ist Anlaufstelle und Dienstleister für den Bürger. Niemand möchte es den Mitarbeitern in Zeiten von immer mehr Aufgaben schwer machen. Das muss aber auch umgekehrt gelten.
In letzter Zeit wurde viel von "Willkommenskultur" gesprochen.

Das wünschen sich die Moritzburger:
Wir möchten im Rathaus willkommen sein, wissen, wo man hingehen muss, wer Ansprechpartner ist und ein Büro betreten, ohne sich als Bittsteller oder Störenfried zu fühlen. Als ein gutes Beispiel ist hier der mehrfach geäußerte Wunsch nach einer Glastür im Meldeamt, die in vielen deutschen Rathäusern bereits Standard ist, zu nennen.

Beispielhaft ist in diesem Zusammenhang die Lektüre der Verwaltungsleitlinien der Stadt Gera:
"Wir dienen den Menschen Geras und wollen ihren Wünschen gerecht werden."
"Wir haben Achtung vor allen, die unsere Dienste in Anspruch nehmen."
"Wir organisieren die Arbeitsabläufe zielgerichtet, effizient und transparent."
"Wir übernehmen Verantwortung für Mitarbeiter und Sachmittel."
"Wir schaffen Arbeitsbedingungen, die es uns erlauben, den Menschen dieser Stadt gerecht zu werden."

Genauso wünschen wir uns auch die Einstellung und das Auftreten unseres Bürgermeisters und seiner Verwaltung gegenüber uns Bürgern.
Jörg Hänisch fand bereits in seiner Rede zur Vereidigung als unser Bürgermeister am 14. Mai 2013 die richtigen Worte: "Als Bürgermeister bin ich Leiter dieser Gemeindeverwaltung. Mit meinen Verwaltungserfahrungen möchte ich bis zum Sommer (2013!) gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern insbesondere auch der Personalvertretung die gegenwärtige Struktur auf den Prüfstand stellen, um daraus eine moderne, dienstleistungsorientierte Verwaltung aufzubauen."

Wenn der Bürgermeister seinen Worten nun, natürlich ohne zusätzliche finanzielle Belastungen für die Bürger, Taten folgen lassen möchte, hat er dafür die Unterstützung der Moritzburger CDU.

Ihr
Otmar Schwalbe

Moritzburg braucht keine neuen Schulden

Unsere Gemeinde hatte im vergangenen Jahr die höchsten Einnahmen in ihrer Geschichte. Keiner von uns kann glauben, dass es ewig so weiter geht.
Außerdem wissen wir, dass der Solidarpakt 2019 ausläuft. Ab dann bekommen wir also keine direkte finanzielle Unterstützung aus dem Westen Deutschlands mehr.
Anders ausgedrückt: Bis dahin müssen wir auf eigenen Beinen stehen.
Wir waren überrascht, dass der erste Entwurf des Moritzburger Haushaltsplans trotzdem von einem Fehlbetrag in Höhe von 1,3 Millionen Euro ausging. Die Rücklagen aus dem vergangenen Haushalt in Höhe von 2 Millionen Euro eingerechnet. Diese Rücklagen haben wir gebildet, um in schlechten Zeiten handlungsfähig zu bleiben – nun geben wir sie in Zeiten höchster Einnahmen aus. Das heißt, die Gemeinde hat einen zusätzlichen Finanzbedarf von 3,3 Millionen Euro angemeldet, nur für das Jahr 2015.

Nach Widerspruch, besonders aus den Reihen der CDU-Gemeinderäte, wurde der Entwurf noch einmal überarbeitet. Nun weist der ausgelegte Plan einen Fehlbetrag von "nur noch" 680.000 Euro aus (SZ-Artikel vom 05.02.2015). Man könnte also den Eindruck gewinnen, es wurde Geld "gespart".
Nur bedeutet Sparen in unseren Augen: "weniger ausgeben", ja, sogar: "Geld zurücklegen" und nicht, wie mancher jetzt argumentiert, "weniger Schulden machen".
Begründet wird das Minus mit der, durch die Einführung der doppelten Haushaltsführung nötigen, Darstellung von Abschreibungen. Eine Abschreibung führt aber nicht zu einem neuen Kreditbedarf, sie weist lediglich auf einen zukünftig notwendigen Investitionsbedarf hin.

Die Moritzburger CDU kann dem jetzt ausgelegten Haushaltsplan nicht zustimmen. Fraktionsvorsitzender Volker John sagte dazu: "Ich muss den Haushaltsentwurf, auch in der nun vorliegenden Form, ablehnen." Der Reichenberger Gemeinderat Peter Hebestreit antwortete auf die Frage nach seinem Abstimmungsverhalten: "Kein Mensch, der 100 Euro im Portemonnaie hat, gibt 200 Euro aus!" Auch die Gemeinderäte Isolde Dietzel, Kerstin Mißbach, Friedmar Proschmann, Michael Zimmermann und Marcel Vetter haben erklärt, dem vorliegenden Haushaltsentwurf eine Absage zu erteilen.
Der Friedewalder Patrick Frenkel, der als beratender Bürger für uns im Verwaltungsausschuss sitzt, äußert sich dazu wie folgt: "Ein ausgeglichener Haushalt ist kein Selbstzweck. Neue Schulden bedeuten für den Gemeindehaushalt neue Ausgaben durch Zinsen und Tilgung. Wer dies im Blick hat, wird den Bürgerinnen und Bürgern erklären müssen, woher die wirtschaftliche Ertragskraft unserer Gemeinde kommen soll, um diese Belastungen zu stemmen."

Wir haben den Moritzburgern vor der Gemeinderatswahl versprochen, keine neuen Schulden aufzunehmen, dafür wurden wir gewählt. Wenn der Gemeinderat einen Haushalt mit einem so hohen Minus beschließen möchte, muss er das ohne die Stimmen der CDU tun.
Wir bitten Bürgermeister Jörg Hänisch das Zahlenwerk noch einmal zu überprüfen und uns einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen.

Ihr
Otmar Schwalbe